Samsung erhält Einsicht in Abkommen zwischen HTC und Apple

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Samsung erhält trotz Widerstand seitens Apple vollständige Einsicht in das Lizenzabkommen von Apple und HTC.


Es war schon ein denkwürdiger Augenblick, als Apple und HTC die endgültige Niederlegung sämtlicher Patentstreite und Gerichtsverfahren verkündete. Nicht nur das, viel mehr noch wurde ein umfangreiches Lizenzabkommen zwischen den beiden Rivalen geschlossen, die die Nutzung von Patenten und Lizenzen des Anderen gewährleisten sollen. Sicherlich ein Symbol für Innovation und Zusammenarbeit, auch wenn das die Anwälte von Samsung scheinbar ein klein wenig anders sehen.

Da es schließlich durchaus möglich wäre, dass das Abkommen für den aktuellen Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung interessante Punkte beinhalten könnte, forderten Samsungs Anwälte Einsicht in die Verträge. Dem stimmte Apple schon im Vorab zu, jedoch wollte man die Höhe der jeweiligen Lizenzgebühren schwärzen, da diese irrelevant für den aktuellen Prozess seien. Der zuständige Richter Paul S. Grewal gab Samsung allerdings recht, sodass der koreanische Hersteller Einblick in die vollständigen Dokumente erhalten sollte.

Inwiefern dies Samsung weiterhilft erscheint fraglich, vielleicht könnte man sich an der Höhe der Lizenzgebühren orientieren wenn es darum geht, zu hohe Forderungen seitens Apple zurückzuweisen. Nachdem Samsung bereits einen Prozess mit schwerwiegenden Konsequenzen verloren hat, sollte man sich zukünftig im Falle weiterer juristischer Niederlagen wappnen.

 via mobilegeeks