Microsoft vs Motorola: US-Einfuhrverbot für Motorola-Geräte

Es ist manchmal sehr irritierend die Geschehnisse am allgegenwärtigen Patentkrieg zu verfolgen. Eigentlich berichteten wir erst vor einiger Zeit, dass Motorola ein Vertriebsverbot gegen Microsoft erwirken konnte, da der Windows-Riese anscheinend unerlaubt bestimmte Video-Codecs verwendete, für die Motorola Lizenzen inne hatte. Nun schlägt Microsoft aber mit gleicher Miene zurück und erwirkte vor Gericht in den USA ein Einfuhrverbot für Motorola-Geräte.

Motorola hat nun noch 60 Tage Zeit, um Einspruch zu erheben und die Entscheidung aufzuheben. Ansonsten wird dem Hersteller nichts anderes übrig bleiben, als die Niederlage einzugestehen und sich auf Verhandlungen mit Microsoft einzulassen, die wohl die Lizenzen um die strittigen Codecs betreffen werden. Eine andere Möglichkeit wäre es, die entsprechenden Änderungen in der Software so schnell wie möglich vornehmen zu lassen, damit die Geräte nicht mehr die Patente von Microsoft nutzen.

Bei dem betroffenen Patent handelt es sich um das Patent 6370566, welches die Planung und Verwaltung von Terminanfragen auf sehr vage Art und Weise umschreibt. HTC musste sich ähnlichen Forderungen von Apple stellen und hatte versucht, durch Änderungen in der Software den Ansprüchen der Gerichte gerecht zu werden, scheiterte jedoch und muss sich derzeit ebenfalls mit einem Auslieferungsstop auseinandersetzen.

 via netbooknews