Apple vs. Samsung: Laut Richterin keine vorsätzliche Verletzung seitens Samsung an Apple-Patenten

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Richterin Lucy Koh sprach Samsung nun von dem Vorwurf frei, Apples Patente wissentlich verletzt zu haben.


Eigentlich sollte man sich auf einem Blog über die neusten Tablets und Smartlets nicht mit juristischen Spitzfindigkeiten auseinandersetzen müssen. Im Falle vom Gerichtsstreit zwischen Apple und Samsung machen diese aber schnell einige Milliarden US-Dollar aus. So hat die Richterin Lucy Koh nun das ursprüngliche Urteil der Jury überstimmt und Samsung vom Vorwurf entlastet, die Patentverletzungen vorsätzlich begangen zu haben.

Erinnert man sich zurück, so wurde bereits im letzten Jahr ein Urteil gefällt, welches Samsung zu einer Schadensersatz-Zahlung von 1 Milliarde US-Dollar verurteilte. Es besteht also nicht mehr wirklich ein Zweifel darüber, dass Samsung zum Teil die Patente von Apple verletzt hat, wohl aber über die Intuition. Tatsächlich schützt Unwissenheit vor Strafe nicht, doch die Jury befand Samsung damals ausdrücklich der vorsätzlichen Patentverletzung schuldig.

Das hätte im schlimmsten Falle zu einer Verdreifachung der Schadensersatz-Zahlung führen können. Richterin Koh befand Samsung zumindest in diesem Punkt allerdings für unschuldig, da es gute Gründe gegeben habe, weshalb Samsung sich – fälschlicherweise – im Recht sah. Samsung kam des Weiteren die übereilige Entscheidungsfindung der Jury sowie die dubiosen Hintergründe des Juryvorsitzenden Hogan zu Gute. Dieser war vor 23 Jahren einen Gerichtsstreit gegen den Festplatten-Hersteller-Seagate hatte, dessen Hauptaktionär Samsung heute ist.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint mittlerweile abzuebben, da sich Samsung einer neuen Design-Linie gewidmet hat und Apple ohnehin schon fast alle möglichen Anklagepunkte zur Sprache gebracht hat, die nur eben möglich waren. Zu befürchten ist allerdings, dass mit der Präsentation neuer Produkte auch eine neue Anklagewelle folgen könnte.

 via tabtech   Quelle: allaboutsamsung