Gerichtsurteil – Motorola erwirkt Verkaufsverbot gegen Apple

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Nachdem Apple bereits vor australischen Gerichten eine Niederlage gegen Samsung einstecken musste und das Samsung Galaxy Tab 10.1 nun ...


Nachdem Apple bereits vor australischen Gerichten eine Niederlage gegen Samsung einstecken musste und das Samsung Galaxy Tab 10.1 nun sowohl in Australien als auch in den USA verkauft werden darf spielt sich derzeitig vor deutschen Gerichten noch Schlimmeres für den Konzern ab. Motorola hatte im Verlaufe des Rechtsstreites gegen Apple sein Patent auf wichtige Technologien im Bereich der mobilen Datenübertragung via GPRS geltend gemacht und konnte sich nun vor Gericht gegen Apple durchsetzen. Die Verletzung des Patentes scheint so offensichtlich zu sein, dass Apple auch gar nicht abstreitet, die Patente verletzt zu haben.

 

Natürlich nutzt auch so ziemlich jeder andere Hersteller diese Technologie und bei Technologien, die zum Standard der betreffenden Geräte gehören, muss sich der Patentinhaber auf Lizenzzahlungen mit den betreffenden Konkurrenten einigen. Das heißt, man könne Apple eigentlich nicht verbieten, weiterhin diese Technologien zu nutzen, allerdings muss der Konzern aus Cupertino hierfür natürlich Zahlungen an Motorola leisten.

Während die Anwälte diesen Zahlungen zustimmten, lehnten sie zugleich jedoch Schadensersatzzahlungen für die in der Vergangenheit nicht bezahlten Gebühren ab – ein wenig widersinnig, wo Apple doch bereits zugab in Zukunft für die Nutzung von Motorolas Patenten zahlen zu wollen. Das sahen die Gerichte ähnlich und verhängten bis zur Klärung der Streitigkeiten ein vorläufiges Verkaufsverbot von iPads und iPhones in Deutschland.

Zwar werden die Verbraucher hiervon zunächst nicht viel merken, allerdings befindet sich Apple nun deutlich im Zugzwang und wird letzten Endes wahrscheinlich eine hohe Schadensersatzleistung an Motorola nicht abwenden können.

 via heise