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Apple vs. Samsung: Apple laut erstem Urteil im ITC-Prozess unschuldig

Von Tuan Le am 15.09.2012, 09:06 Uhr

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Das furiose Urteil über 1 Milliarde US-Dollar Schadensersatz, die Samsung an Apple zahlen muss, liegt dem koreanischen Konzern ...

Das furiose Urteil über 1 Milliarde US-Dollar Schadensersatz, die Samsung an Apple zahlen muss, liegt dem koreanischen Konzern wahrscheinlich immer noch schwer im Magen. Die Klagen gegen Apple scheinen mittlerweile immer häufiger vor Gericht auf taube Ohren zu stoßen, auch im ersten Prozess unter der International Trade Commission konnte Samsung keinerlei Erfolge erzielen.

Die Problematik besteht darin, dass Samsung zwar durchaus einige Patente besitzt, die Apple auch nutzt, allerdings nicht selbst ausreichend wirtschaftlich oder technisch geprägt hat – im englischen Original ist hier von “domestic industry” die Rede bzw. eben das Fehlen der selbigen. Konkret geht es hierbei laut fosspatents um die folgenden Patente:

claims 75-76 and 82-84 of U.S. Patent No. 7,706,348 on an “apparatus and method for encoding/decoding transport format combination indicator in CDMA mobile communication system” (an allegedly UMTS-essential patent)
claims 9-16 of U.S. Patent No. 7,486,644 on a “method and apparatus for transmitting and receiving data with high reliability in a mobile communication system supporting packet data transmission” (allegedly UMTS-essential)
claims 5, 9-10 and 13 of U.S. Patent No. 6,771,980 on a “method for dialing in a smart phone”
claims 1-5 of U.S. Patent No. 7,450,114 on “user interface systems and methods for manipulating and viewing digital documents”

Gegen ein solches Urteil Einspruch zu erheben ist denkbar schwer, da Samsung zunächst einmal nachweisen müsste, dass man zum Beispiel technisch eine Menge Zeit und Geld in die Entwicklung investiert hat oder wirtschaftlich bzw. ökonomisch als Marke mit den Technologien in Verbindung gebracht wird, was freilich nicht der Fall ist. Während Apple also problemlos mit runden Ecken und Icons vor Gericht siegen kann, sind technische Details und Feinheiten scheinbar kein Grund zur Klage.

via slashgear

Seboli

Genau das finde ich eine Ungerechtigkeit. Das Recht wird so auserlegt, wie man Es für sich braucht. Immer werden die Interressen der Stärkeren geschützt. Schweigegeld! Weiss ich nicht, vielleicht…

Und das schlimme ist, keiner sagt was dagegen. Es ist, wie beim Fussball. Mannschaft halten. Es gibt Leute, die schlagen sich für die Mannschaft. Auch wenn wir im Unrecht sind. Der andere ist Feind. Oh Ja, ich habe ein mal das Handy gekauft. Jetzt bin ich einer von Denen. Egal was passiert, wir sind im Recht.

Runde Ecken. Ich lache mich zum Tode. Diese runden Ecken gehören nicht zum Apple. Es gehört uns der Lebewesen. Das schlimme ist noch, wir zahlen dafür auch noch Unmengen von Geld. Und irgendwann kann man nicht mal mehr schreiben, weil irgendein Depp den Runden Stift wahrscheinlich patentiert hat. (ironisch gemeint: man kann nicht Alles patentieren, aber genug doofes, dass andere in die Ecke getrieben werden.) Das innere Technik ist wertvoll, aber das zählt weniger als Design. Funktechniken und All die Wissenschaft. Wieviele Mannjahre drin stecken unwichtig. Rundeecken sind wichtiger.

Na Ja! Wenn irgendwo Ungerechtigkeit ausgeübt wird, und wir sehen nur zu, ist Es genauso, alsob wir diese selber ausgeübt haben. Denn das Gutfinden einer Ungerechtigkeit kommt zu der Türe raus.

Ich unterstütze diese kaputte Gedanken nicht. Ich kaufe diese runden Ecken nicht. Es gibt genug alternativen… In diesem Sinne gutes Einkaufen.
flat D

Du argumentierst wie die Samsung-Anwälte und machst dabei die gleichen Fehler! Design ist genau so wertvoll und es stecken möglicherweise viel mehr Mannjahre Entwicklung darin, wie in einer nur evolutionären Entwicklung eines an sich simplen Funkstandards. Und noch ein solcher Fehler: die abgerundeten Ecken. Erstens hat Apple diese abgerundeten Ecken schon seit 20 Jahren in Mac OS als kleines Markenzeichen, das von Microsoft mit Windows XP einfach abgekupfert oder übernommen wurde. Aber!!!: Apple hält kein Patent auf abgerundete Ecken und dieser Punkt war gerade NICHT Teil der Patentverletzungen, derer Samsung überführt wurde. wer aber in einem viele Seiten langen internen Dossier das iPhone den eigenen Telefonen gegenüberstellt und bis in Kleinste erläutert, wie man das alles kopieren wird und sollte, um die eigenen Produkte besser zu verkaufen, der ist eben überführt. Was gibt es da noch an der Firma zu kritisieren, die kopiert wurde? Das ist, als wollte man statt des Vergewaltigers das Opfer der Vergewaltigung an den Pranger stellen, weil Sex ein Allgemeingut sei.
flat D

Und noch ein Kommentar an Tuan Le: Es ist nicht so, daß technische Details und Feinheiten kein ausreichender Grund für eine Klage seien. Aber wenn es sich um technische Entwicklungen handelt, die der Erfinder in einen allgemeinen Mobilfunkstandard eingebarcht hat und damit auch den Reglen der Standard-betreuenden Organisation unterstellt hat, muß sich auch Samsung an diese Regeln halten. Und diese besagen, daß jeder, der diesen Standard nutzen möchte, zu fairen und nicht diskriminierenden Konditionen Lizenzen dafür erhält. Und genau das hat Samsung nicht getan. Die Lizenzen wurden an Qualcomm vergeben, deren UMTS- und LTE-Chips im iPhone stecken. Damit sind sie per se schon lizenziert. Wegen der großen Mengen und hohen Margen beim iPhone möchte Samsang aber zusätzliches Geld von Apple haben, ohne sich an die FRAND-Regeln zu halten. Und deshalb sind die Klagen von Samsung bisher so wenig erfolgreich. Nicht weil Apple in den USA die Gerichte auf seiner seite hätte oder weil runde Ecken wichtiger seien (die gar nicht Gegenstand des Urteils waren). Man kann sich die Wahrheit zurechtbiegen, wie man will aber damit überzeugt man maximal das eigene Gehirn.
- Tuan Le
  
  Im Streit um das Geschmacksmuster ging es damals tatsächlich primär um das äußere Erscheinungsbild des iPhones bzw. iPads. Im Verlaufe desselbigen Rechtsstreites wurde dann tatsächlich darüber diskutiert, in wiefern zum Bespiel Gridaligned Icons (wie sie mittlerweile bei jedem Samsung-Handy verwendet werden) tatsächlich eine Erfindung Apples darstellen und Apple hat hier juristisch gesehen zu recht gewonnen.
  
  Warum das so ist, versteht man allerdings erst mit dem Begriff der "Domestic Industry, der auch in dem aktuellen Rechtsstreit eher eine Bedeutung spielt als die FRAND-Regelungen, die eher die von dir angesprochenen Lizenzierungen ansprechen. Darum geht es gar nicht, da die oben angeführten Patente andere sind, als die essentiellen Erfindungen, die – wie du ja bereits anführtest – über Intel bzw. Qualcomm schon abgedeckt wurden und wo Samsung doppelt kassieren wollte.
  
  Die „Domestic Industry“ verschaffte Apple im Streit um das simplistische Design des iPads und auch vielen Software-Details von iOS im Einzelnen (Icon Gride, Slide to unlock etc…) den Vorteil, da der Konzern vielleicht nicht nachweisbar viel Geld und Zeit in deren Entwicklung investiert hat und als Urheber der Idee identifiziert werden kann.
  
  Das ist auch der Grund, weshalb in der Presse und auch von vielen Laien Apple aufgrund seiner zugegebenermaßen recht albern wirkenden Anklagepunkte diffamiert wurde.
  Allerdings hat Apple diese Dinge definitiv ökonomisch auf dem Markt etabliert- Runde Icons, abgerundete Ecken, flaches schlankes Design mit viel Glas und Aluminium wird nun einmal primär mit Apple in Verbindung gebracht, sodass der Konzern tatsächlich seine Domestic Industry in diesem Gebiet vorweisen kann.
  
  Man muss also nicht immer vom Ursprung ausgehen, sondern kann bei solchen Streitfällen auch den Status Quo betrachten um festzustellen, wem die „Idee“ – von Patent oder Lizenz würde ich gar nicht mehr sprechen – zusteht, was ich sehr interessant finde.
  
  Natürlich geht es im aktuellen Rechtsstreit nicht darum, aber ich wollte nur andeuten, weshalb Apple im vorangegangenen Rechtsstreit vor Gericht mit scheinbar „untechnischen“ Entwicklungen siegreich war, während Samsung nun mit den genannten technischen Patenten kaum Erfolg hat. Entweder sind eben Doppellizenzierungen Schuld, dann als zweiter Grund die FRAND-Regelungen und eben als drittes die fehlende Domestic Industry.
  
  MfG