Apple muss im Rechtsstreit gegen Samsung für Gerichtskosten aufkommen

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Apples Statement im Rechtsstreit gegen Samsung scheint dem Gericht nicht auszureichen, nun muss Apple noch Gerichtskosten zahlen.


Vielleicht erinnern sich einige von euch noch daran, dass Apple nach einer Niederlage vor Gericht gegen Samsung zu einer Entschuldigung verklagt wurde. Genau genommen wurde Apple dazu gezwungen, auf der Website öffentlich in einem Statement bekannt zu geben, dass Samsung vor Gericht für unschuldig erklärt wurde. Mit etwaigen Tricks wie etwa einer Änderung des Website-Designs sorgte Apple jedoch dafür, dass das Statement seine Wirkung verfehlte. Da das Gericht den Eindruck hat, dass Apple keinerlei Interesse daran zeigt Samsungs Reputation wiederherzustellen, wurde das Unternehmen nun zu einer weiteren Strafzahlung verdonnert.

So soll Apple für sämtliche Verfahrenskosten aufkommen und unter anderem auch die zuständigen Richter und Samsungs Anwälte bezahlen. Hierbei wird nicht nur das “Standard-Honorar” fällig sondern darüber hinaus ein Bonus der gefordert werden kann, wenn die Betroffene Partei – in diesem Fall Apple – einen Mangel an Respekt gegenüber dem Gericht oder der anderen Partei zeigt. Kurz, der ganze Prozess hat sich als eine ziemlich große Zeitverschwendung herausgestellt und eben hierfür muss Apple aufkommen, weil sich die Anklagepunkte als nichtig erwiesen haben.

Das vollständige Urteil im englischen Original offenbart jedoch noch einiges mehr und versucht allgemeine Missverständnisse zu klären. So ginge es im Prozess gar nicht darum, ob Samsung das iPad kopiert habe, sondern ob Samsung ein Patent, von dem Apple behauptete, dass es grundlegende Eigenschaften des iPads beinhalte, kopiert habe. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen, da das eingetragene Design nicht dem des iPads entspreche. Es bleibt abzuwarten, ob Apple noch ein anderes Geschmacksmuster besitzt oder über einen direkten Vergleich versucht, die Sache neu aufzurollen.


 via mobilegeeks