Änderungen reichen aus: Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden

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Landgericht Düsseldorf

Das für den deutschen Markt leicht veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N darf hierzulande auch in Zukunft verkauft und vermarktet werden.


Das für den deutschen Markt leicht veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N darf hierzulande auch in Zukunft verkauft und vermarktet werden. Dies entschied heute das Landgericht Düsseldorf, nachdem Apple wegen angeblichem Verstoß gegen ein 8 Jahre altes Geschmacksmuster eine einstweilige Verfügung gefordert hatte. Schon in einer vorläufigen Bewertung Mitte Dezember deutete das Gericht an, dass die marginalen Design-Änderungen das Galaxy Tab 10.1N ausreichend vom iPad 2 abgrenze.

Dass das Galaxy Tab 10.1N nicht wie die internationalen Modelle 10.1 und 8.9 gegen das deutsche Wettbewerbsrecht verstößt, liege an dem breiteren Rahmen an den Querseiten, den nach vorne gerichteten Lautsprechern und dem deutlicher hervorgehobenen “Samsung”-Schriftzug auf der Vorderseite. Bei Apples iPad-Geräten und Samsungs Galaxy Tab 10.1N handle es sich um gleichwertige Konkurrenzprodukte.

Eine Herkunftstäuschung sei ebenfalls auszuschließen, da die potenziellen Kunden aufgrund der vorgenommenen Änderungen ohne Weiteres zwischen den Marken unterscheiden können.

Samsung hat damit sein Ziel erreicht und die Grenzen der deutschen Gesetzgebung ausgereizt. Nun weiß der südkoreanische Hersteller ganz genau, wie sich die eigenen Produkten optisch von Konkurrenzprodukten abheben müssen, um Klagen zu verhindern. Daher ist es sehr wahrscheinlich, dass nach dem 10.1N und 7.0 Plus N für den deutschen Markt auch noch “N”-Versionen der Tablets 7.7 und 8.9 erscheinen werden.

 via AllAboutSamsung
  • Mou

    Langsam verliere ich den Überblick, wer gegen wen weswegen klagt und wer mit in welchem Fall Recht bekommen hat. Gibt es da eine Übersicht? Motorola hat jetzt doch auch gegen Apple geklagt und will 2, irgendwas Prozent vom Gewinn einstreichen? Und Windows keilt gegen sämtliche Android-Smartphone Produzenten…

    • Tuan Le

      Es gibt schon einige Grafiken, aber ich glaube keine von denen ist aktuell und übersichtlich sind die leider auch nicht.

      - Motorola verklagt Samsung derzeitig erfolgreich aufgrund der Nutzung von 3G-Technologie. Gefordert werden 2,25 Prozent des Gewinnes von Apple.

      - Samsung verklagt Apple eher wenig erfolgreich aufgrund der Verletzung von 3G-Technologie. Gefordert werden Verkaufsverbote und Schadensersatzzahlungen.

      - Apple verklagt Samsung aufgrund von Geschmacksmustern. Die Sache ist wahrscheinlich zuende, da Samsung durch die Designänderungen nun weit genug entfernt von Apple ist.

      -HTC verklagt Apple aufgrund von PDA-Funktionen und einigen Patenten, die sie von Google bekommen haben. Eher erfolglos, bislang keinen Prozess gewonnen.

      - Apple verklagt HTC ebenfalls aufgrund von gewissen PDA-Funktionen und Daten-Technologien. Im Dezember stimmte ein Gericht für Apple, allerdings nur in einem einzigen Anklagepunkt. HTC umging das Verkaufsverbot durch das Entfernen der Funktion.

      Was Microsoft angeht zahlen mittlerweile alle großen Hersteller Lizenzen. Auch die restlichen Verfahren wie die Klage der Acacia Corp gegen Amazon verliefen mehr oder minder im Sande, LG und Sony einigten sich zum Beispiel außergerichtlich.

      MfG

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